Rechtsprechung
| BSG, 26.06.1973 - 8/2 RU 157/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erwerbsunfähigkeit - Arbeitsunfall - Anspruch auf Verletztenrente - Zeitpunkt der Entstehung - Unfalltag
Papierfundstellen
- BSGE 36, 75
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- Drs-Bund, 08.02.1963 - BT-Drs IV/958
Auszug aus BSG, 26.06.1973 - 2 RU 157/71
"Erwerbsunfähigkeit" aufzufassen" Wie sich aus dem Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses des Bundestages (BT-Drucke° IV/958) ergebei sei mit dieser Fassung des Gesetzes beabsichtigt worden" ein "Übermaß'wxiEntschädigung" zu vermeiden" Dieses könne dadurch entstehen? daß eine Rente wegen EU aus der Rentenversicherung und Verletztengeld nebeneinander zu zahlen seien? ohne daß die Möglichkeit einer Kürzung jener Leistung wie beim Zusammentreffen von Versicherten- und Verletztenrente nach 5 1278 EVO?einer Rückforderung (@ 628 EVO) oder einer Aufrechnung (% 629 RVG) gegeben sei° Hieraus folge? daß die Unfallrente erst mit der EU-Rente - wie im angefochtenen Bescheid geschehen - beginnen dürfe".wenn im gleichen Zeitpunkt auch die Rente aus der Unfallversicherung beginnt" (BT-Drucks. IV/958 neu -.
- LSG Sachsen, 07.02.2002 - L 2 U 174/99
Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung; …
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